Ein Manifest für das 21. Jahrhundert

Triumph des Kapitalismus

In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts stand der Kalte Krieg an erster Stelle, oft charakterisiert als Kampf zwischen der demokratischen freien Welt und dem kommunistischen Reich des Bösen, ein Kampf zwischen zwei sozio-ökonomischen Systemen, wobei das eine auf Privateigentum und das andere auf Staatseigentum gegründet ist. Dieser Kampf endete in den neunziger Jahren mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. In den beiden letzten Jahrzehnten beherrschte Kapitalismus die Welt. Selbst die noch unter kommunistischem Regime verbliebenen Staaten haben mehr oder weniger den kapitalistischen Weg eingeschlagen. Marktwirtschaft hat sich durchgesetzt und beeinflusst die gesellschaftliche und politische Entwicklung in fast allen Ecken unserer Welt.

Globalisation und Märkte, so verkündeten die Verfechter des Kapitalismus, würden zur besten aller Welten führen. Allerdings, weniger als zwanzig Jahre nach dem als Triumph des Kapitalismus gepriesenen Fall der Berliner Mauer, erfuhren wir mit dem fast katastrophalen Zusammenbruch des Finanzsystems eine fortwährende wirtschaftliche Krise, die schwerste Krise des Jahrhunderts. Probleme, die in der russischen Revolution von 1917 beseitigt werden sollten, nämlich Krieg, Armut, Diskrimination und soziale Ungerechtigkeit, sie herrschen heute wie zuvor.

Krise des Kapitalismus

Der Triumphalismus der Verfechter der freien Marktwirtschaft in den 90er Jahren besteht nicht mehr. Das vorausgesagte Gesellschaftssystem, das die schöne neue Welt einleiten sollte, in dem der Dynamismus des privaten, von staatlichen Zügeln befreiten, Unternehmers Wohlstand für alle einleiten würde, dieses System hat Probleme gebracht, die von den meisten Politikern und auch Wirtschaftsexperten nicht vorausgesehen wurden.

Der Aufschwung, der Boom, verwandelte sich in Abschwung, nämlich Pleiten und überall ist die Konjunktur geschwächt. Wirtschaftsexperten stehen auf Kriegsfuß wie diese Situation umzukehren ist. Fast alle vertrauen auf Wachstum, aber diametral entgegengesetzte Lösungen werden als Mittel zur Lösung des Problems vorgeschlagen. Strenger geregelter Markt und weniger geregelter Markt, mehr öffentliche Investitionen und Reduzierung nationaler Schulden; mehr private Investitionen und weniger öffentliche Ausgaben; mehr Steuern und weniger Steuern; all das wird zur Heilung geschwächter Wirtschaften vorgeschlagen. Nur wenige, wenn überhaupt einer, der Experten selbst sind bereit, vorzuschlagen, dass die Krise selbst ein fester Bestandteil des Kapitalismus ist.

Zweifellos, die Reichen werden reicher, unermesslich reich, aber die Armen wurden ärmer. Der Reichtum, der aus den Kassen der Reichen heruntersickern sollte, verblieb fest unter Schloss und Riegel und fast überall in der entwickelten Welt werden die Arbeitenden ärmer. Dabei handelt es sich nicht um ein vorrübergehendes Phänomen, es ist eine Situation, die seit den achtziger Jahren offensichtlich ist[1]

Grenzen des Wachstums

Selbst bei einem eventuellen Erreichen von Wachstum kann das nur kurzfristig sein, denn es gibt zwei grundsätzliche Schwierigkeiten, die sich nicht überwinden lassen. Die erste dieser Schwierigkeiten ist, dass Wachstum begrenzt ist. Informierte Kreise sind der Meinung, dass wirtschaftliche Entwicklung umweltschädlich ist und zwar in einer bisher noch nie erfahrenen Höhe. Klimawandel wird heutzutage als Tatsache angesehen und Wachstum, besonders, wenn mit fossiler Energie getrieben, wird den Klimawandel noch beschleunigen. Bodenschätze aller Art sind beschränkt und werden zunehmed knapper, selbst wenn der Anteil der Wiederverwertung erhöht wird. Märkte reagieren auf Knappheit durch Preiserhöhung und Millionen mehr können sich die Lebensnotwendigkeiten nicht leisten.

Wettbewerb und Technologie

Die zweite Grenze für Wachstum basiert auf kapitalistischem Wettbewerb. Jedes kapitalistische Unternehmen versucht die Wettbewerbsfähigkeit in Bezug auf seine Rivalen durch Reduzierung der zur Produktion erforderlichen Arbeitskräfte zu erhalten. Somit kann die Anzahl der Arbeitsplätze selbst bei Wachstum fallen und führt langfristig zu einer permanenten Verringerung von Arbeitsplätzen. Zu Beginn des 19. Jahrhunderts war in den heutigen entwickelten Ländern ungefähr 80% der Bevölkerung in der Landwirtschaft beschäftigt. Heute liegt dieser Prozentsatz bei knapp 2%, obwohl bedeutend mehr Nahrungsmittel hergestellt werden. Heute ist eine Erhöhung der Produktivität, was wiederum durch technische Innovationen erreicht wird, das Kennzeiches eines jeglichen Sektors der wirtschaftlichen Aktivitäten. Mit der Beschleunigung der technischen Innovationen verringert sich der Bedarf an Arbeitskräften per Produktionseinheit entsprechend. Das Ergebnis – selbst bei erhöhtem Wachstum verringert sich die Anzahl der im Arbeitsprozess Beschäftigten. Die Vorstellung der 60er Jahre, Automation bringe eine Reduktion der Arbeitsstunden und erhöhte Freizeit mit sich, erfüllte sich nicht. Für viele der heutzutage Beschäftigten ist das Erreichen eines 8-Stunden-Tages genau so weit entfernt wie es zu Beginn des 20. Jahrhunderts war. Es ist offensichtlich, dass es nie möglich sein wird für die gesamte Weltbevölkerung bezahlte Arbeit zu ermöglichen

Technische Errungenschaften haben den Produktionsprozess umgewandelt und werden es weiterhin immer schneller tun. Dieser Prozess ist nicht aufzuhalten. Die in den letzten 50 Jahren erfolgten Änderungen konnte man nicht voraussehen, weil sie solch weitreichende Wirkungen hatten. Ähnlicherweise ist es unmöglich, sich die Welt in 50 Jahren vorzustellen. Aber wir können sagen, dass, wenn der Kapitalismus so fortfährt wie er sich heutzutage manifestiert, es immer weniger Arbeitsplätze geben wird. Vielleicht gibt es schon Anzeichen wie es sein könne. Es ist höchstwahrscheinlich, dass ein hoher Prozentsatz der zur Zeit arbeitslosen Jugendlichen aus Südeuropa nie einen Arbeitsplatz finden werden. Einsetzen von Technologie in kapitalistischen Herstellungsprozessen muss zwangsläufig zu sozialen Unruhen führen.

Ein Schreckgespenst quält unseren Planeten …

Löhne sind das Mittel mit dem Kapitalismus einen Teil des in der Produktion erzeugten Reichtums unter den Arbeitern verteilt. Ohne eine Stelle gibt es keinen Lohn. Ohne Lohn droht Armut. Je mehr sich der Anteil des in Löhnen verteilten Reichtums verringert, desto höher steigt der Anteil des von den Besitzern einbehaltenen Anteils. So werden die Reichen reicher und die Armen ärmer. In den meisten entwickelten Ländern erhöht sich Arbeitslosigkeit und Armut. Der Markt, Euphemismus für die Besitzer des Kapitals, verlangt, dass die Wirtschaftskrise auf Kosten der Armen gelöst wird, deren Lebensstandard weiter runterzutreiben ist. Wenn man relativ Wenige stinkreich macht, folgt, dass Millionen rund um den Globus bitterarm werden.

… es ist das Gespenst der Armut

Das kapitalistische Wirtschaftssystem fordert, dass alles, außer dem menschlichen Leben, einen Preis hat. Menschliches Leben hat keinen Preis. Die Lage in den Entwicklungsländern ist bereits katastrophal. Nach Berichten der Vereinten Nationen sind 868 Millionen Menschen unseres Globus[2] unterernährt. Hilferufe der Benachteiligten fallen auf taube Ohren, denn, obwohl wir bereits das technische Know-How und die Ressourcen für alle auf unserem Planeten besitzen, damit sie ein akzeptables Leben führen können, erfordert Kapitalismus, dass man für alles zahlen muss.

In einem englischen Sprichwort heißt es: Gott hilf uns, wenn die Benachteiligten auf den Geschmack kommen. Die Benachteiligten sind aber bereits auf den Geschmack gekommen. Aus Fernsehen und Internet wissen sie, wie die entwickelte Welt lebt und so wollen sie ihren Teil des Brots. Millionen Arbeitslose und Hungrige sind unterwegs in Europa, Asien, Afrika und auf dem amerikanischen Kontinent, riskieren ihr Leben, um die von den fortgeschrittenen Nationen errichteten gesetzlichen und physikalischen Hindernisse gegen ihre Ankunft zu überwinden. Die UN schätzt, dass es auf unserem Globus 214 Millionen Migranten gibt, eine Erhöhung von ca. 37% in zwei Jahrzehnten.[3] In den entwickelten Nationen werden Migranten, mit einigen wenigen Ausnahmen, als bösartiges Virus angesehen, das um jeden Preis in Schach zu halten ist. Wenige Maßnahmen werden vorgeschlagen, um das Leben in den ‚Heimatländern’ der Immigranten akzeptabel zu machen, und noch weniger werden eingeführt. Unterernährung, Krankheiten und Unwissen grassieren überall. Ohne einen Ausweg zur Verbesserung der Lebensbedingungen zu finden, werden viele zu religiösem Fanatismus, Zwietracht in lokalen Gemeinden, Piratentum und Terrorismus getrieben.

Werte des Kapitalismus

Wenn die wichtigsten kapitalistischen Nationen die Armen nicht durch die sogenannte weiche Macht in Schach halten können, dann muss man zur harten Macht greifen. Nach Tony Blair: Die Grenzen unserer Sicherheit sind nicht mehr der Ärmelkanal. Was auch immer im Nahen Osten passiert, beeinflusst auch uns. Was in Pakistan oder Indonesien; … im Sudan oder Somalia passiert, die neuen Grenzen unserer Sicherheit sind global. Unsere Streitkräfte werden in den Gebieten anderer Nationen in fremder und ihnen unbekannter Umgebung eingesetzt - weit von zu Hause und ohne unmittelbare Bedrohung unseres Gebietes. Normalerweise kämpfen sie mit anderen Nationen, im Bündnis mit ihnen, vor allem, aber vielleicht nicht ausschließlich, mit den Vereinigten Staaten … damit wir unsere Sicherheit schützen, damit unsere Interessen und Werte in der modernen Welt weiter fortschreiten.[4]

Für die Vereinigten Staaten ist globale Herrschaft ein politischer Grundsatz: Wir bilden eine Joint Force, eine gemeinsame Streitmacht für die Zukunft … mit einer globalen Präsenz und Betonung auf Asien/Pazifik und dem Nahen Osten mit gleichzeitiger Gewährleistung unserer Verteidigungsverpflichtungen in Europa sowie die Stärkung von Bündnissen und Partnerschaften in allen Regionen. Wir bewahren unsere Fähigkeit, diejenigen Aufgaben durchzuführen, die wir als die wichtigsten zum Schutz unserer hauptsächlichen nationalen Interessen ansehen: … Abschreckung und Niederschlag der Agressionen unserer Widersacher, einschließlich derjenigen, die versuchen uns unsere Machtprojektion zu bestreiten; ... Das wurde von Präsident Obama befürwortet, der schrieb: Ich bin fest entschlossen, dass wir uns den derzeitigen Herausforderungen verantwortungsbewusst stellen und noch stärker hervorkommen in einer Weise, die die amerikanische Führung bewahrt und unsere militärische Vormachtstellung erhält und unseren Truppen, Militärfamilien und Veteranen vertraut.[5]

Die Entscheidungsträger der freien Welt legen Lippenbekenntnisse auf Demokratie und Menschrechte ab und das in einer Welt, in der nichts frei ist und bedrohen alle, die ihre globale Vormachtstellung herausfordern. Um diese, ihre Vormachtstellung zu erhalten, werden jährlich Milliarden Dollar für Kriegvorbereitungen und Unterstützung von despotischen Regierungen vergeudet, so dass der freie Markt die Ressourcen und Arbeitskräfte der Welt ausnutzen kann. Nur die Interessen der Reichen und Mächtigen werden durch diese Ausgaben gefördert. 2011 waren die globalen Ausgaben für Waffen mehr als 1600 Milliarden USD[6], ausreichend um das Leben der Armen zu ändern. Mehr als die Hälfte dieser Ausgaben (865,9 Milliarden USD) wurden von den Vereinigten Staaten, Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich bereitgestellt. Demgegenüber war 2010 die von allen Nationen als Entwicklungshilfe gegebene Summe 128,7 Milliarden USD [7], ca. acht Prozent der Gesamtsumme, die für militärische Zwecke ausgegeben wurde.

Zu einer Zeit, in der fast die Hälfte der Bewohner der Entwicklungsländer an einer oder mehreren der wichtigsten durch verschmutztes Wasser oder unzureichenden sanitärischen Einrichtungen hervorgerufenen Krankheiten leidet[8], in der 783 Millionen Menschen, ungefähr ein Achtel der Weltbevölkerung, keinen Zugang zu sauberem Wasser haben[9], ist es obszön, dass westliche Entscheidungsträger vorschlagen, wirtschaftliches Wachstum solle durch den Export von Luxusautos gefördert werden und dass es Milliardären erlaubt ist, sich Jachten oder Schwimmbäder für ihren privaten Gebrauch bauen lassen, währenddessen Millionen gezwungen sind, neben offenen Kloaken zu wohnen.

Schluss mit dem Lohnsystem

Mit Unterernährung verbundene Krankkeiten erscheinen nun wieder in entwickelten Ländern. Fehlen von erschwinglichen Wohnungen, reduzierte Fürsorgeleistungen und Renten, längere Lebensarbeitszeiten und geringere Löhne sind nun auf der Tagesordnung. Für diejenigen, die Armut Geschichte machen wollten, ist die Lehre eindeutig. Wohlfahrtsorganisationen, Hilfe, gute Taten, gerechter Handel (fair trade), nationale Entschuldung und Gebete reichen nicht aus. Solche Maßnahmen können einige, aber nur einige, der eitrigen Geschwülste des Kapitalismus behandeln. Sie können nie die Krankheit heilen. Endemische Armut und eine Welt, die immer mehr zwischen Reichen und Armen geteilt wird, ist die Zukunft, es sei denn wir finden einen neuen Weg für eine gerechte Verteilung von Reichtum.

Das bedeutet eine Systemänderung durch die Reichtum über die Löhne auf die Arbeitlosen, die wenig oder nichts bekommen, verteilt wird, es sei denn sie sind Arbeitgeber oder Aktionäre. In diesem Fall erhalten sie einen noch größeren Löwenanteil. In jedem kapitalistischen Unternehmen liegt die Verantwortlichkeit der Direktoren in erster Linie gegenüber den Aktionären; in der Welt als Ganzem spielt das eine untergeordnete Rolle, wenn überhaupt eine.

Löhne drücken das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer aus. Fortfall des Lohnsystems bedeutet ein Ende des Privatbesitzes von Industrie, Finanzmarkt und Kommunikation auf denen dieses Verhältnis fußt. Dieser Besitzstand muss ersetzt werden gegen gesellschaftliches Eigentum, das Gegenteil von dem, was zur Zeit fast jeder Nation aufgebürdet wird, wo öffentliches Eigentum verkauft wird oder bereits an den privaten Sektor verkauft wurde. Privatbesitz wird als gut angepriesen und öffentlicher Besitz als schlecht, selbst jetzt, da uns der ‚freie’ Markt ins Verderben treibt.

Wieder einmal ist es augenscheinlich dass selbst zwischen großen Krisen der Markt keine Antworten für die uns im 21. Jahrhundert gegenüberstehenden Probleme hat: dass unbegrenztes und wirtschaftliches High-Tech-Wachstum für unhaltbaren Gewinn globalen Reichtum bringt und das auf Kosten eines erhöhten Wegwerffaktors der Produktion, der menschlichen Arbeitskraft und, so könnte man hinzufügen, der natürlichen Ressourcen unserer Erde. Wirtschaftlicher und politischer Liberalismus, … kann für die Probleme des 21. Jahrhunderts keine Lösungen bringen. Wieder einmal ist die Zeit gekommen, dass wir Marx ernst nehmen. [10]

Anstelle des konservativen Mottos Ein fairer Tageslohn für eine faire Tagesarbeit sollten sie (die Arbeiterklasse) auf ihre Banner die revolutionäre Losung Abschaffung des Lohnsystems schreiben (Value, Price and Profit, Karl Marx 1865).

Programm für eine bessere Welt

Benötigt wird ein Programm von Forderungen mit Hilfe dessen diejenigen, die eine bessere Welt suchen, ihre Aktionen und Kampagnen organisieren können, deren Grundsatzpunkte gesellschaftlicher Besitz des Kapitals und Verteilung von Reichtum entsprechend dem Bedürfnis und nicht über Löhne ist. Um einen vernünftigen Lebensstandard in den Entwicklungsländern zu bieten und doch innerhalb der Parameter eines nachhaltigen Wachstums zu bleiben, ist es vielleicht erforderlich den Lebensstandard in der entwickelten Welt zu reduzieren. Allerdings könnte eine Verschiebung der Produktion von Rüstung auf sozial verträgliche und nützliche Produkte helfen, diese Reduktion auf einem Minimum zu halten.

Die Last, ein solches Programm aufzuzeichnen und auch durchzuführen, beruht auf den nächsten Generationen. Es gibt positive Zeichen, dass es erreicht werden wird. Die heutige Jugend hat in es in ihren anti-kapitalistischen Protesten gezeigt, einer Bereitschaft, teilzunehmen am politischen Leben, wenn auch nicht über konventionelle Wege. Sie erkennen, dass die von den westlichen Eliten propagierte Demokratie nicht viel mehr ist als der Mantel unter dem sich die Hebel der Macht in den Händen derjenigen verbergen, die den angesammelten Reichtum der Nationen besitzen. Sie sehen die Politik nationaler Regierungen verordnet von der verborgenen Hand der Marktmechanismen über ungewählte Bürokraten der IMF, der Weltbank und den staatlichen Instituten, alle darauf gerichtet, den status quo zu erhalten, ohne viel Rücksicht zu nehmen auf die Erfordernisse der Arbeitenden und fast ohne jegliche Rücksicht auf Geknechtete und diejenigen, die für Proteste zu zermürbt sind.

Wir haben die Zukunft gesehen und sie funktioniert schrieben Sidney und Beatrice Webb nach ihrem Besuch der Sowjetunion in den 30er Jahren. Es könnte sein, dass die Webbs einen flüchtigen Blick auf die beste aller möglichen Zukunftsvisionen des 21. Jahrhunderts erblickten. Zum ersten Mal in der Weltgeschichte wurde ein Versuch gemacht, den Reichtum der Nation in die Hände einer ganzen Nation zu legen. Es war ein fehlerhaftes Projekt ohne jegliche Beachtung der persönlichen Freiheit und ließ die Kreativität der Bürger verkümmern. Dieses Projekt verdiente nicht zu überleben, bewies aber, dass eine entwickelte Wirtschaft ohne Privateigentum funktionieren kann.

Kapitalismus ist das dynamischste und produktivste Gesellschaftssystem, das bis jetzt erfunden wurde. Unter diesem System entwickelten sich Wissenschaft, Medizin und Technik, um allen ein adequates Eigentum und Sicherheit in einer nachhaltigen Umgebung zu ermöglichen. Allerdings ist dieses System von Natur aus nicht geeignet, dieses Ziel zu erreichen. Nur durch Änderung des Gesellschaftssystems kann dieser Widerspruch gelöst und das Schreckgespenst der Armut von unserem Planeten verbannt werden.

Wie wir von einem privaten zu einen öffentlichen gemeinschaftlichen Besitzstand kommen können, ist noch unklar, aber es erfordert die gemeinschaftlichen Anstengungen aller Menschen guten Willens, die eine Welt ohne Krankheit, Hunger, Armut und Unwissenheit sehen wollen. Diese Menschen sind die Mehrheit der Weltbevölkerung und das Internet ermöglicht es, ihre Handlungen zu koordineren. So wie die Menschen ihre eigene Geschichte schufen, können sie, durch gemeinschaftliches Handeln, ihre Zukunft bestimmen. Das ist die Wahl und die Herausforderung die kommenden Generationen des 21. Jahrhunderts gegenübersteht.

RDL, Januar 2013